GEMEINSAME SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSPOLITIK

„Europäische Armee – Vision oder Notwendigkeit?“

Der Lehrbeauftragte für Politikwissenschaften, Sicherheitspolitik und Stabsdienst am Institut für Offiziersweiterbildung sowie nebenberuflich Lehrender am Institut für Offiziersausbildung an der Theresianischen Militärakademie, Oberst Dr. phil. Norbert Lacher, hat das Buch mit dem Titel die

„Europäische Armee – Vision oder Notwendigkeit?“ verfasst und im Südwestdeutschen Verlag für Hochschulschriften veröffentlicht.

Angesichts der globalen Verwerfungen, der Instabilität der Internationalen Ordnung und dem unausgesprochenen Wettstreit um die Führung auf dem anarchischen Spielfeld der internationalen Beziehungen ist die Europäische Union (EU) trotz ihrer innerer Zerrissenheit gefordert, entsprechende verteidigungspolitische Schritte zu setzen. Demgemäß scheint es daher berechtigt zu sein festzustellen, dass eine gemeinsame europäische Verteidigung und damit eine gemeinsame Armee keine Vision mehr sein können, sondern vielmehr ökonomisch sinnvoll sind und politisch wie sicherheitspolitisch eine Notwendigkeit darstellen. So ist in der aktuellen Sicherheitsstrategie der EU zu lesen: „As Europeans we must take greater responsibility for our security. We must be ready and able to deter, respond to, and protect ourselves against external threats!“

Aufgrund des Kalten Krieges wurden erstmals in den 1950er Jahren vor allem von Frankreich, Großbritannien sowie den Vereinigten Staaten die Aufstellung einer Europäischen Armee, ähnlich dem Vorbild der North Atlantic Treaty Organization (NATO), angedacht und dann aber wieder verworfen. Mit dem Vertrag von Maastricht wurde schließlich 1992 die "Sicherheitspolitik" zur Zuständigkeit der EU erklärt. Der Vertrag von Lissabon regelt seit 2009 die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), koordiniert die europäische Rüstungspolitik und beinhaltet eine wechselseitige Beistandsverpflichtung und Solidaritätsklausel, welche auch durch die Republik Österreich mitgetragen werden.

Der Konflikt in der Ukraine, der „Brexit“ sowie die umfangreichen Migrationsbewegungen Richtung Europa brachte in diesem Jahr eine neue Dynamik in die Diskussion der erforderlichen Adaptierung der GSVP und die mögliche Realisierung einer EU-Armee. Gemäß des Vertrages von Lissabon können sich beliebig viele Mitgliedsstaaten im Rahmen der GSVP auf mögliche Vertiefungen einigen, ohne von den anderen Mitgliedsstaaten gehindert werden zu können. Lediglich Festlegungen zu einer Weiterentwicklung der gemeinsamen Verteidigungspolitik der gesamten EU bedürfen der Einstimmigkeit aller Mitgliedsländer.

Die Europäische Kommission stellt darüber hinaus einen EU-Verteidigungsfonds zur Verfügung, für den aus dem EU-Haushalt Geld für die Realisierung einer gemeinsamen europäischen Verteidigungsstrategie zur Verfügung gestellt sowie zukünftige gemeinsame Rüstungsprojekte durch die Europäische Investitionsbank finanziert werden können.

Durch die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit des Lehr- und Forschungspersonals der Theresianischen Militärakademie wird einerseits gemäß den Vorgaben des Militärstrategischen Konzeptes bzw. andererseits dem Regelkreis von Forschung an hochschulischen Bildungseinrichtungen entsprechend die Lehre weiterentwickelt. Das wissenschaftliche Publizieren neuer Erkenntnisse ist dabei ein zentraler Bestandteil des wissenschaftlichen Arbeitens. Abgesehen von der Öffentlichkeit können darüber hinaus andere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler Zugriff auf dieses Wissen erhalten und neue Forschungsideen entwickeln.

Das Buch „Europäische Armee – Vision oder Notwendigkeit?“ kann selbstverständlich in der Bibliothek der Theresianischen Militärakademie unter http://www.miles.ac.at/miles/_Bibliothek/recherche.php entliehen oder im Buchhandel käuflich erworben werden.

[Inhalt: Mag. (FH) Michael Moser, Major, Bild(er): © MilAk]